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03.01.2021 um 12:00 Uhr
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KenFM: Wenn Rechtsbruch zur Normalität wird

#Rechtsstaat #GG #Grundgesetz #Ausgrenzung #Demokratie #Bundestag Mit freundlicher Genehmigung von KenFM wiederholen wir hier die Sendung "Positionen Extra" vom 10. Mai 2020, in der es um die Frage ging, ob wir noch ein Rechtsstaat sind und wie stark Corona-Lockdowns die Demokratie beschädigen. Nachdem 2020 zwei demokratisch abgehaltene Wahlen wiederholt wurden (Thüringen, Ministerpräsident und Radebeul, Kulturamtsleiter) und der Bundestag im Zuge von Corona von der Exekutive an den Rand gedrängt worden ist, stellt sich die Frage drängender denn je ... ----------------------------------------------- Hier geht es zum neuen Buch von Max Otte, "Die Krise hält sich nicht an Regeln" https://xn--die-krise-hlt-sich-nicht-an-regeln-l4c.de/ ---------------------------------------------- Der Großangriff auf die Kritiker läuft, bitte tragen Sie sich alle unter dem folgenden Link ein, damit wir in Kontakt bleiben, wenn die Zensur auch uns trifft. Hier für unseren Newsletter eintragen: https://max-otte.de/newsletter/ --------------------------------------------- Unterstützen Sie unsere Arbeit. Abonnieren Sie unser Politikmagazin "PI Politik-Spezial" in 3 Variationen Standard-Abo 69 Euro = für alle Ausgaben pro Jahr Förder-Abo 99 Euro = alle PDF-Ausgaben plus frühe Einladungen und bevorzugte Reservierungen für unsere Veranstaltungen Ermäßigtes Abo 29 Euro für diejenigen, die sich das Standard-Abo aus finanziellen Gründen nicht leisten können https://politik.der-privatinvestor.de Wer jetzt abonniert, bekommt das Hörbuch von Max Ottes SPIEGEL-Bestseller "Weltsystemcrash" dazu https://www.m-vg.de/finanzbuchverlag/... ---------------------------------------------------------------------------------------------- Hier noch einmal die Textinformationen, die von KenFM unter dem Video angeboten wurden: Als das Grundgesetz 1949 das Licht der Welt erblickte, lag Deutschland noch weitgehend in Trümmern. Das Grundgesetz sollte, aus der Krise entstanden, vor allem in einer möglichen neuerlichen Krise dem Staat und seinen Bürger ein Kompass sein. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, lautet der erste Satz im Artikel 1 des Grundgesetzes und das ist kein Zufall. Während der Corona-Krise erleben wir, dass große Teile des Grundgesetzes für ungültig erklärt wurden. Wer dagegen auf die Straße geht, bekommt mächtig Probleme, denn Art. 8 GG, das Recht sich frei zu versammeln, wurde vom Merkel-Regime ebenfalls kassiert. Wie gefährlich ist der aktuelle Lockdown für die Demokratie? Ist der Griff der Pharma-Lobby nach unserem Staat möglicherweise ein Knock-down für dieses Land? KenFM hat sich vier Gäste zu diesem Thema ins Studio geladen. Im Studio diskutieren: Prof. Dr. Josef Foschepoth (Historiker und Professor für Zeitgeschichte) Dr. Peter-Michael Diestel (Rechtsanwalt, letzter Minister des Innern der DDR) Paul Schreyer (Journalist und Sachbuchautor) Rolf Karpenstein (Rechtsanwalt und Experte für Europarecht) Die in der Sendung angesprochenen Bücher der anwesenden Talkgäste: Josef Foschepoth: Überwachtes Deutschland Verfassungswidrig, Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg Paul Schreyer: Die Angst der Eliten, Wer fürchtet die Demokratie? Peter-Michael Diestel: In der DDR war ich glücklich, Trotzdem kämpfe ich für die Einheit Inhaltsübersicht: 0:03:12 Josef Foschepoth: Das Grundgesetz am Boden – ein unheimliches Gefühl 0:05:49 Peter-Michael Diestel: Es ist modern geworden, über das GG hinwegzugehen 0:10:15 Paul Schreyer: Der Staat geht zu weit. 0:12:31 Rolf Karpenstein: Die Beschränkung des Warenverkehrs ist verboten. 0:19:11 Medien in der Krise 0:25:05 Das Bundesarchivgesetz und die Verlängerung von Aktenfreigaben 0:30:12 Transparenz in der Krise und die Macht der Zahlen 0:42:20 Wer regiert hier eigentlich? 0:52:23 Zukunft, Gehorsam, Obrigkeitshörigkeit 1:05:25 Über den Mut der Journalisten 1:13:38 Die Folgen der Corona-Krise 1:17:55 Die Stabilität des Grundgesetzes 1:29:37 Lösungsansätze zum Erhalt der Demokratie 1:46:50 Einschränkung und Pflichten ohne Überzeugungsarbeit und ohne Widerstand 1:54:22 Die Spaltung der Gesellschaft durch Angst 2:05:22 Die Aufgabe der Bürger
Geopolitik, ehrlich, journalistisch
Topics:
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