Mein Kommentar zu Hans-Georg Maaßen's eindrucksvoller Bewertung der nunmehr in Deutschland geltenden Totalüberwachung. Hier sein Tweet: https://twitter.com/HGMaassen/status/1585360192300273664, der wie folgt ausführt: Ich empfehle den vorgesehenen neuen § 130 StGB aus dem FDP-Hause Buschmann Ihrer besonderen Aufmerksamkeit. Diese Neuregelung ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit. Vermutlich wird nicht wahrgenommen, dass § 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 6a G10-Gesetz auf diese Vorschrift verweist. Danach kann eine Telekommunikationsüberwachung (Überwachung von Telefon, WhatsApp, Emails etc etc) und eine Überwachung des Postverkehrs durch die Nachrichtendienste bereits dann angeordnet werden, wenn der Verdacht besteht, dass jmd eine Volksverhetzung plant. Dadurch dass der Inhalt von § 130 StGB nunmehr erweitert wird, wird der Anwendungsbereich des § 3 G10-Gesetz ins Beliebige ausgedehnt. Die bereits bestehende Regelung ist einer freiheitlichen Demokratie unwürdig, weil die Nachrichtendienste schon beim VERDACHT, dass jmd eine Volksverhetzung (und nicht ein Kapitaldelikt) PLANT, abhören dürfen. Mit der Ausdehnung des Tatbestandes von § 130 StGB und der damit folgenden Ausweitung von § 3 G10-Gesetz wird das Post- und Fernmeldegeheimnis zu einer Farce. Was zeichnet eine faschistische Diktatur aus? Lies einmal die 14 Merkmale des Faschismus nach und vergleiche: https://www.tenbaht.de/blog/?page_id=33 Dann verstehst Du ganz schnell, dass ganz besonders die Grünen zutiefst faschistisch sind. Faschistische Systeme haben nichts mit "Rääächts" zu tun. China ist ein zutiefst faschistisches Regime und wird als links eingestuft. Faschismus geht IMMER mit einer Form des Sozialismus oder Kommunismus einher, der Nationalsozialismus war eine besonders üble Form des Sozialismus, die mittlerweile zur deutschen DNA gehört. Faschisten hatten, haben und werden nie Respekt vor Andersdenkenden haben, deshalb hassen sie Freiheit und ganz besonders Meinungsfreiheit. Die Bekämpfung und Ausschaltung der Meinungsfreiheit ist ein fester Baustein des Umbaus einer Gesellschaft zu einer faschistischen Gefolgschaft. Die nächsten Schritte hat Maaßen's Nachfolger, Haldenwang ja schon sehr selbstsicher angekündigt: "Energisches Vorgehen gegen Oppositionelle bis hin zur Tötung vorstellbar erscheint!" Haldenwang am 17.10.2022: https://t.me/GrenzenlosLeben/5140 Die neuen Nazis haben mehr Chuzpe als alle ihre Vorgänger. Die haben ihre Gegner nicht im Fernsehen offen mit Ermordung bedroht! Gute Nacht im Nazi-Land! Wie war das bloss mit der Erinnerungskultur? Das hat ganz offensichtlich nicht funktioniert, denn die Mehrheit der Deutschen liebt ganz offenkundig diese Methoden. Dir gefällt Grenzenlos Leben? Dann folge mir bitte auf Telegram: https://t.me/GrenzenlosLeben und abonniere bitte den Newsletter, damit Du regelmäßig über Neuigkeiten zuerst informiert wirst, hier: https://grenzenlos-leben.com/newsletter/ Dir gefällt das Logo von Grenzenlos Leben? Prima. Dann kannst Du es auf dem Artikel Deiner Wahl im Shop erstehen. Du kannst Deine Artikel sogar selbst gestalten (auf "Personalisieren" klicken). https://grenzenlos-leben.com/shop Wenn Dir dieses Video gefallen hat, bewerte es bitte positiv. Wenn Dich mein Thema interessiert, abonniere mich bitte. Vielen Dank! Hier ist mein Einladungslinks auf odysee.com. Bitte melde Dich dort an, durch den Link erhältst Du zum Start 5 LBC-Tokens geschenkt, wenn Du Deinen Account verifizierst. Odysee ist kostenlos. Auf Odysee findest zu alle Inhalte von Grenzenlos Leben und dort wird nicht zensiert. Odysee: https://lwl.gl/pure Mehr Beiträge zu grenzenlosem Leben findest Du hier: https://grenzenlos-leben.com #Faschismus #Nazi #FreieMeinungsäußerung #GrenzenlosLeben