Staatliche Willkür: Verfassungsschutz agiert politisch statt rechtskonform – Peter Boehringer spricht Klartext (50)
- Eindeutiges Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zum „Prüffall“ AfD
- Verfassungsschutz wird rein politisch motiviert gegen AfD eingesetzt
- Wo bleibt die Suche beim VS nach dem kriminellen Herausgeber des "Prüffall"-Berichts an die Medien?
- Der VS -Chef ist nun selbst ein verfassungsrechtlicher Prüffall
- Linkes Verständnis von "Humanität": Aktive Überfremdung Europas statt einfacher Seenotrettung
- Internationalistischer MdEUP Geier: „Wir errichten die erste supranationale Demokratie der Welt“
- AfD-Antrag zur Abschaffung der Kalten Progression
- AfD-Antrag zum Einfordern von Flüchtlingsbürgschafts-Zahlungen
- HSH-Nordbank: wieder soll der Steuer-Bürger zahlen
- Die illegale "Europasteuer" wird gegen alle Beteuerungen der BuReg konkreter
► Antrag Linke: Seenotrettung im Mittelmeer sicherstellen – Keine Unterstützung der libyschen Milizen http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/046/1904616.pdf
► Antrag AfD: Kalte Progression – Tarif auf Rädern http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/077/1907718.pdf
► Antrag AfD: Flüchtlingsbürgen zur Kasse bitten – Erstattungsforderungen durchsetzen http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/079/1907938.pdf
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